Wir brauchen Einigkeit in der Region – Umschwenken der SPD ist zu begrüßen
Ich finde das Umschwenken auch der regionalen SPD zum Thema Asse-Fonds, so wie es in den Äußerungen des SPD-Bundesvorsitzenden Gabriel zum Ausdruck kommt, positiv. Zur Erinnerung: Ich hatte als erster in der Region im Dezember 2008 einen Asse-Entschädigungsfonds analog zum Salzgitterfonds für den Schacht Konrad angeregt. Damals waren sowohl der Wolfenbütteler Landrat als auch SPD und Grüne gegen die Einrichtung des Fonds, man bezeichnete die diesbezüglichen Aktivitäten als falsch oder verfrüht.
Während des jüngsten CDU-Bundesparteitages in Leipzig hatte der CDU-Landesverband Braunschweig im Zuge der Beratung eines Initiativantrages durchgesetzt, dass die Bundes-CDU sich für die Einrichtung eines solchen Fonds einsetzt, indem sie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf den Weg gibt, einen entsprechenden Vorschlag bis zur parlamentarischen Sommerpause im kommenden Jahr zu machen. Das war für uns in der Region ein wichtiges Signal, welches bundesweit Beachtung fand. Ich bin überzeugt, dass der Asse-Fonds kommt. Daran führt kein Weg vorbei.
Die Kritik des SPD-Vorsitzenden an Bundesumweltminister Röttgen hinsichtlich des ausstehenden Besuchstermins ist nachvollziehbar. Man muß als verantwortlicher Politiker aber aufpassen, dass derartige Vorwürfe einen nicht irgendwann einholen. Prominente Sozialdemokraten haben sich in Sachen Asse II auch nicht durch übermäßige Aktivitäten hervorgetan, als sie mit dem Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten oder des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag wichtige Spitzenpositionen besetzen – obwohl sie doch nur „um die Ecke“ wohnten.“
Ich verweise darauf , dass Bundesumweltminister Röttgen nochmals schriftlich zugesagt habe, die Asse nun im ersten Quartal 2012 besuchen zu wollen. Es wird auch langsam Zeit, dass der Bundesumweltminister hier vor Ort Flagge zeigt!
Die Beschleunigung des Verfahrens auf dem Weg zur Rückholung des eingelagerten Materials sei auch für ihn ein wichtiges Anliegen. Andererseits müsse man der Sicherheit der Mitarbeiter und der Menschen in der Region Priorität einräumen, so Oesterhelweg. „Sorgfalt geht hier vor Schnelligkeit, das ist oberstes Gebot.“ Vor dem Hintergrund der langfristig nicht einzuschätzenden Standsicherheit und der Gefahr von Wassereinbrüchen sei allerdings alles zu tun, um das Verfahren zu beschleunigen.
Frank Oesterhelweg betonte abschließend, dass die Verantwortlichen in der Region sich beim Thema Asse-II und Asse-Fonds nicht auseinander dividieren lassen sollten. „Wir werden hier nur erfolgreich sein, wenn wir ohne parteipolitische Rücksichtnahmen im Interesse der Region gemeinsam vorgehen“. so Oesterhelweg.
